AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der CODAERA GmbH (im Folgenden “Anbieter”) und ihren Kunden (im Folgenden “Kunde”), soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. (2) Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsgegenstand (1) Der Anbieter bietet Dienstleistungen und Produkte im Bereich [Dienstleistungsbeschreibung, z. B. Softwareentwicklung, IT-Consulting, etc.] an. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag oder Angebot. (2) Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
§ 3 Vertragsschluss (1) Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. (2) Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot des Anbieters schriftlich annimmt oder der Anbieter die Bestellung des Kunden schriftlich bestätigt.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen (1) Alle Preise verstehen sich zuüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. (2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern keine abweichenden Zahlungsbedingungen vereinbart wurden. (3) Der Anbieter ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.
§ 5 Leistungszeit und -verzug (1) Liefertermine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden. (2) Der Anbieter haftet nicht für Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer Ereignisse, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen. (3) Im Falle eines Lieferverzugs ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter eine angemessene Nachfrist zu setzen.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden (1) Der Kunde ist verpflichtet, alle zur Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. (2) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und entstehen dadurch Verzögerungen oder Mehrkosten, so gehen diese zu Lasten des Kunden.
§ 7 Gewährleistung und Haftung (1) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Eignung der Produkte oder Dienstleistungen für einen bestimmten Zweck des Kunden, es sei denn, dies wurde ausdrücklich schriftlich zugesichert. (2) Bei Mängeln ist der Anbieter nach eigener Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt. Schlagen zwei Nachbesserungsversuche fehl, kann der Kunde den Preis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. (3) Die Haftung des Anbieters für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, sofern keine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten vorliegt. (4) Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 8 Urheberrechte und Nutzungsrechte (1) Alle Urheberrechte an den vom Anbieter erstellten Werken verbleiben beim Anbieter, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart. (2) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den gelieferten Leistungen, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks erforderlich ist.
§ 9 Vertraulichkeit und Datenschutz (1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen geheim zu halten und nur für den jeweiligen Vertragszweck zu verwenden. (2) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze. Nähere Informationen sind in der Datenschutzerklärung des Anbieters geregelt.
§ 10 Vertragsdauer und Kündigung (1) Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Vertrag mit einer Frist von [Zeitraum] zum Monatsende gekündigt werden. (2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 11 Schlussbestimmungen (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Gerichtsstand ist der Sitz der CODAERA GmbH, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. (3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.